Rechtsprechung
| OLG Dresden, 29.07.1996 - 18 U 1973/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Dresden - 13 O 1797/95
- OLG Dresden, 29.07.1996 - 18 U 1973/95
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 04.12.1992 - BLw 26/92
Rückforderung von Inventarbeiträgen durch Gesamtvollstreckungsverwalter
Auszug aus OLG Dresden, 29.07.1996 - 18 U 1973/95
Eine ergänzende Heranziehung von Regelungen der KO hat der Bundesgerichtshof für die lückenhafte Regelung der Rechtsfolgen der Anfechtung als unproblematisch angesehen und auf § 37 KO abgestellt (vgl. BGH WM 1993, 397 ff) . - BGH, 15.12.1982 - VIII ZR 264/81
Grundschuldbestellung im Interesse der Muttergesellschaft - § 3 Abs. 1 Nr. 3 AnfG …
Auszug aus OLG Dresden, 29.07.1996 - 18 U 1973/95
Darin liegt regelmäßig eine unentgeltliche Zuwendung (vgl. BGH, NJW 1983, S. 1679 ff). - BGH, 19.03.1980 - VIII ZR 195/79
Auszug aus OLG Dresden, 29.07.1996 - 18 U 1973/95
Zwar handelt es sich um zwei rechtlich getrennte Abtretungen der Grundschulden, sie sind aber dann als einheitliche Rechtshandlung zu bewerten, wenn die Abtretungen nur dazu dienten, die Grundschulden auf dem Umweg über das Vermögen der ... im Ergebnis der Beklagten zuzuwenden (vgl. BGH, NJW 1980, 1795; NJW 1992, 834, 835).
- BGH, 05.12.1991 - IX ZR 271/90
Unzulässige Rechtsausübung bei Gläubigeranfechtung - Anfechtung wegen mittelbarer …
Auszug aus OLG Dresden, 29.07.1996 - 18 U 1973/95
Zwar handelt es sich um zwei rechtlich getrennte Abtretungen der Grundschulden, sie sind aber dann als einheitliche Rechtshandlung zu bewerten, wenn die Abtretungen nur dazu dienten, die Grundschulden auf dem Umweg über das Vermögen der ... im Ergebnis der Beklagten zuzuwenden (vgl. BGH, NJW 1980, 1795; NJW 1992, 834, 835). - LG Leipzig, 02.03.1995 - 3 HKO 3110/93
Auszug aus OLG Dresden, 29.07.1996 - 18 U 1973/95
Die von der Beklagten in Bezug genommenen Entscheidungen der Landgerichte Leipzig (ZIP 1995, 1841 ff) und Mönchengladbach (ZIP 1995, 1840 ff) stehen der Auffassung des Senats nicht im Grundsatz entgegen, weil auch in diesen Entscheidungen einzelfallbezogen argumentiert wurde und die Entscheidungen andere Sachverhalte betrafen. - LG Mönchengladbach, 13.07.1995 - 10 O 2/94
Auszug aus OLG Dresden, 29.07.1996 - 18 U 1973/95
Die von der Beklagten in Bezug genommenen Entscheidungen der Landgerichte Leipzig (ZIP 1995, 1841 ff) und Mönchengladbach (ZIP 1995, 1840 ff) stehen der Auffassung des Senats nicht im Grundsatz entgegen, weil auch in diesen Entscheidungen einzelfallbezogen argumentiert wurde und die Entscheidungen andere Sachverhalte betrafen.